Nach Kemmerich-Rücktritt Schneider (SPD): Politische Situation gefährdet Millionenprojekte

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider aus Erfurt warnt vor einem "Machtvakuum" in Thüringen. Wichtige Entscheidungen ließen sich nicht auf der Beamtenebene erledigen.

Das entstandene Machtvakuum nach dem Rücktritt von Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) könnte aus Sicht der SPD Großprojekte gefährden.

Dem Freistaat drohe der Verlust von Bundesmitteln in dreistelliger Millionenhöhe, weil es keine handlungsfähige Landesregierung gibt, sagte der Erfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider der Thüringischen Landeszeitung.

Wichtige politische Entscheidungen ließen sich nicht auf der Beamtenebene erledigen,...
quelle: Mitteldeutscher Rundfunk

2020-02-14 09:10
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