Aktuelle Nachrichten Online

Regierung will Bau von Straßen und Schienen beschleunigen

Straßen und Schienen in Deutschland sollen schneller und kostengünstiger repariert und neu gebaut werden. Das Kabinett billigte am Mittwoch den von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgelegten Entwurf für ein Planungsbeschleunigungsgesetz. Es soll dafür sorgen, dass die zur Verfügung ...

heute 11:22 open_in_new
Rundfunkbeitrag im Wesentlichen verfassungsgemäß

Der Rundfunkbeitrag von derzeit monatlich 17,50 Euro pro Wohnung kann weiter erhoben werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Mittwoch das derzeitige Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Wesentlichen für verfassungsgemäß. Es kippte allerdings ...

heute 11:22 open_in_new
EU verhängt im Stahlkonflikt mit den USA Schutzmaßnahmen für europäische Firmen

Wegen der US-Strafzölle auf Stahl hat die EU Schutzmaßnahmen für europäische Hersteller beschlossen. Wie die EU-Kommission am Mittwoch mitteilte, treten sie am Donnerstag vorläufig in Kraft. Betroffen sind 23 Produktkategorien, bei denen beim Überschreiten bestimmter Einfuhrmengen Zölle ...

heute 11:22 open_in_new
Regierung will Maghreb-Länder auf der Liste sicherer Herkunftsländer setzen

Die Bundesregierung unternimmt einen erneuten Anlauf, die drei Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko auf die Liste sicherer Herkunftsstaaten zu setzen. Den Beschluss fasste das Bundeskabinett am Mittwoch. Zudem soll erstmalig auch die frühere Sowjetrepublik Georgien als sicheres ...

heute 11:22 open_in_new
Bundesregierung bringt Gesetz zu sozialem Arbeitsmarkt auf den Weg

Die Bundesregierung hat die gesetzliche Neuregelung zum sozialen Arbeitsmarkt auf den Weg gebracht. Die nach Angaben aus Regierungskreisen am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligte Vorlage sieht staatliche Lohnkostenzuschüsse für Langzeitarbeitslosen, die in den vergangenen acht Jahren ...

heute 11:22 open_in_new
Als NSU-Helfer verurteilter NPD-Funktionär Ralf Wohlleben ist wieder frei

Der als NSU-Helfer verurteilte frühere NPD-Funktionär Ralf Wohlleben ist wieder frei. Wie das Oberlandesgericht München am Mittwoch mitteilte, wurde der Haftbefehl gegen Wohlleben bereits am Dienstag auf Antrag seiner Verteidiger mit Zustimmung der Bundesanwaltschaft aufgehoben. Zur ...

heute 11:22 open_in_new
Aktivisten: Zwölf Zivilisten bei Luftangriff in Südsyrien getötet

Bei einem Luftangriff auf die von Rebellen gehaltene Stadt Nawa im Süden Syriens sind Aktivisten zufolge zwölf Zivilisten getötet worden. Die Attacke ereignete sich am späten Dienstagabend, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Nawa ist die letzte von ...

heute 11:22 open_in_new
Hotelbetreiber MGM Resorts verklagt Opfer des Massakers von Las Vegas

Mit einer Klage gegen die Opfer des Massakers von Las Vegas hat der Hotelbetreiber MGM Resorts in den USA einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Wie aus der am Dienstag vorliegenden Klage hervorgeht, haben rund 2500 Menschen, darunter Überlebende sowie Angehörige von Opfern, die Hotelgruppe ...

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Regierung will Maghreb-Länder auf der Liste sicherer Herkunftsländer setzen

Die Bundesregierung unternimmt einen erneuten Anlauf, die drei Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko auf die Liste sicherer Herkunftsstaaten zu setzen. Den Beschluss fasste das Bundeskabinett am Mittwoch. Zudem soll erstmalig auch die frühere Sowjetrepublik Georgien als sicheres ...

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Hotelbetreiber MGM Resorts verklagt Opfer des Massakers von Las Vegas

Mit einer Klage gegen die Opfer des Massakers von Las Vegas hat der Hotelbetreiber MGM Resorts in den USA einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Wie aus der am Dienstag vorliegenden Klage hervorgeht, haben rund 2500 Menschen, darunter Überlebende sowie Angehörige von Opfern, die Hotelgruppe ...

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Bundesregierung bringt Gesetz zu sozialem Arbeitsmarkt auf den Weg

Die Bundesregierung hat die gesetzliche Neuregelung zum sozialen Arbeitsmarkt auf den Weg gebracht. Die nach Angaben aus Regierungskreisen am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligte Vorlage sieht staatliche Lohnkostenzuschüsse für Langzeitarbeitslosen, die in den vergangenen acht Jahren ...

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Als NSU-Helfer verurteilter NPD-Funktionär Ralf Wohlleben ist wieder frei

Der als NSU-Helfer verurteilte frühere NPD-Funktionär Ralf Wohlleben ist wieder frei. Wie das Oberlandesgericht München am Mittwoch mitteilte, wurde der Haftbefehl gegen Wohlleben bereits am Dienstag auf Antrag seiner Verteidiger mit Zustimmung der Bundesanwaltschaft aufgehoben. Zur ...

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Rundfunkbeitrag im Wesentlichen verfassungsgemäß

Der Rundfunkbeitrag von derzeit monatlich 17,50 Euro pro Wohnung kann weiter erhoben werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Mittwoch das derzeitige Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Wesentlichen für verfassungsgemäß. Es kippte allerdings ...

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EU verhängt im Stahlkonflikt mit den USA Schutzmaßnahmen für europäische Firmen

Wegen der US-Strafzölle auf Stahl hat die EU Schutzmaßnahmen für europäische Hersteller beschlossen. Wie die EU-Kommission am Mittwoch mitteilte, treten sie am Donnerstag vorläufig in Kraft. Betroffen sind 23 Produktkategorien, bei denen beim Überschreiten bestimmter Einfuhrmengen Zölle ...

heute 11:22 open_in_new
Seebrücke statt Seehofer

NEUMÜNSTER taz | Tausende offenbar falscher Entscheidungen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) getroffen – nein, nicht in Bremen, sondern in allen seinen Amtsstellen. Zumindest sehen das deutsche Gerichte so, die Geflüchteten, die gegen ihre Ablehnungsbescheide geklagt ...

heute 11:22 open_in_new
Die Polizei will schocken

HAMBURG taz | Werden Hamburgs Streifenpolizisten bald routinemäßig mit Elektroschockern ausgerüstet? Über eine solche Maßnahme werde derzeit nachgedacht, sagte am Montag die Polizeisprecherin Heike Uhde. Bislang sind nur die Mitglieder polizeilicher Spezialeinheiten in Hamburg mit den ...

heute 11:22 open_in_new
Rundfunkbeitrag ist rechtens

KARLSRUHE dpa | Der 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag ist im Großen und Ganzen mit dem Grundgesetz vereinbar. Menschen mit zwei Wohnungen, die den Beitrag bisher doppelt zahlen müssen, werden aber zu stark benachteiligt. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit dem am Mittwoch verkündeten ...

heute 11:22 open_in_new
Wohlleben ist wieder frei

MÜNCHEN AFP/taz | Der als NSU-Helfer verurteilte frühere NPD-Funktionär Ralf Wohlleben ist wieder frei. Wie das Oberlandesgericht München am Mittwoch mitteilte, wurde der Haftbefehl gegen Wohlleben bereits am Dienstag auf Antrag seiner Verteidiger mit Zustimmung der Bundesanwaltschaft ...

heute 11:22 open_in_new
Rundfunk-Zwangsgebühren sind verfassungsgemäß

Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe Foto: dpa

KARLSRUHE. Die Rundfunkgebühren sind im wesentlichen verfassungsgemäß. Das Grundgesetz stehe der Erhebung von Beiträgen nicht entgegen, entschied das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch. Allerdings sei es nicht mit dem ...

heute 11:19 open_in_new
Franzose gewinnt erste Alpen-Etappe

Julian Alaphilippe hat die erste Alpen-Etappe der Tour de France 2018 geholt. Greg van Avermaet behält nach einer starken Teamleistung das Gelbe Trikot.

Allez les Bleus! Zwei Tage nach dem WM-Triumph der französischen Fußballer hat Julian Alaphilippe ...

heute 11:19 open_in_new
Ronaldo: Juve-Aktie im Höhenflug

Der Transfer von Cristiano Ronaldo lässt die Kassen von Juventus Turin weiter klingeln. Die Aktie des Klubs steigt um über 30 Prozent.

Der teure Erwerb von Weltstar Cristiano Ronaldo  beschert dem italienischen Meister Juventus Turin bereits konkrete ...

heute 11:19 open_in_new