Aktuelle Nachrichten Online

ARD Tagesschau

Einschätzung zum Urteil Korrekturbedarf bei der Zweitwohnung

Stand: 18.07.2018 11:19 Uhr

Nur in einem Punkt sehen die Verfassungsrichter Änderungsbedarf: Für die Zweitwohnung muss eine Neuregelung gefunden werden. ARD-Rechtsexperte Bräutigam mit einer ersten Einschätzung des Urteils.

Bundesverfassungsgericht: "Rundfunkbeitrag im ...

heute 11:40 open_in_new
Gesetzentwurf gebilligt Maghreb-Staaten und Georgien - bald "sicher"?

Stand: 18.07.2018 11:03 Uhr

Die Regierung will Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien als sichere Herkunftsländer einstufen und so Asylverfahren beschleunigen. Das Kabinett beschloss Seehofers Gesetzentwurf. Die Grünen könnten ihn blockieren.

Die Bundesregierung hat einen ...

heute 11:40 open_in_new
Urteil des Bundesverfassungsgerichts Rundfunkbeitrag nicht verfassungswidrig

Stand: 18.07.2018 11:16 Uhr

Der Rundfunkbeitrag ist grundsätzlich rechtens. Wer mehrere Wohnungen hat, müsse den Beitrag aber künftig nur noch einmal entrichten. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Von Gigi Deppe, ARD-Rechtsredaktion Karlsruhe

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heute 11:40 open_in_new
Haftbefehl aufgehoben NSU-Helfer Wohlleben wieder frei

Stand: 18.07.2018 10:59 Uhr

Er wurde als Waffenbeschaffer für den NSU zu zehn Jahren Haft verurteilt - jetzt ist Ralf Wohlleben wieder auf freiem Fuß. Weil laut Gericht keine Flucht mehr droht, konnte er das Gefängnis verlassen.

Der im NSU-Prozess verurteilte Ralf Wohlleben ist ...

heute 11:40 open_in_new
Umgang mit Android Google droht weitere Milliardenstrafe

Stand: 18.07.2018 08:19 Uhr

Schon 2017 musste Google eine Rekordstrafe von 2,4 Milliarden Euro zahlen - nun könnte die EU-Kommission sogar eine noch höhere Strafe verhängen. Diesmal geht es um den Umgang mit dem Betriebssystem Android.

Von Ralph Sina, ARD-Studio Brüssel

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heute 10:37 open_in_new
Freihandelsabkommen EU-Japan Gemeinsam gegen Trump

Stand: 17.07.2018 15:37 Uhr

Aller Kritik zum Trotz: Die EU will das Freihandelsabkommen mit Japan. Denn diese Verbindung könnte die Europäer gegen die protektionistische Handelspolitik von US-Präsident Trump schützen.

Von Ralph Sina, ARD-Studio Brüssel

Dieses ...

heute 10:37 open_in_new
Urteil des Bundesverfassungsgerichts Rundfunkbeitrag weitgehend verfassungsgemäß

Stand: 18.07.2018 10:37 Uhr

Der Rundfunkbeitrag ist weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kippte in seinem Urteil lediglich die Regelung für Zweitwohnungen. Da müsse der Gesetzgeber nachbessern.

Der Rundfunkbeitrag verstößt im ...

heute 10:37 open_in_new
Debatte um Abschiebungen Gefährder künftig Seehofers Aufgabe?

Stand: 18.07.2018 09:36 Uhr

Nach der umstrittenen Abschiebung des Sami A. fordern Innenexperten von SPD und CDU, dass statt der Länder künftig das Bundesinnenministerium für ausreisepflichtige Gefährder zuständig sein sollte.

Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka hat sich in ...

heute 10:37 open_in_new
Sozialer Arbeitsmarkt Heils Job-Pläne sorgen für neue Kritik

Stand: 18.07.2018 09:56 Uhr

Vier Milliarden Euro will die Regierung ausgeben, um Langzeitarbeitslosen Jobs zu verschaffen - ein Entwurf soll heute im Kabinett beschlossen werden. Doch die Pläne gehen Union und Bundesagentur nicht weit genug.

Unmittelbar vor dem erwarteten ...

heute 10:37 open_in_new
Trumps Aussagen in Helsinki Versuch einer Schadensbegrenzung

Stand: 18.07.2018 07:39 Uhr

Trump will sich nur versprochen haben in Helsinki, wie er nach heftiger Kritik an seinen Aussagen zur russischen Einmischung im US-Wahlkampf beteuert. Der Rettungsversuch überzeugt selbst nicht alle Republikaner.

Von Katrin Brand, ARD-Studio ...

heute 08:31 open_in_new
Intel feiert Jubiläum 50 Jahre und (k)ein bisschen müde

Stand: 18.07.2018 06:45 Uhr

Weltgrößter Chipkonzern, gerechtestes Unternehmen, Drohnen-Weltrekordhalter – Intel vereint viele Superlative auf sich. Doch ausgerechnet zu seinem 50. Geburtstag steht der Gründungskonzern des Silicon Valley vor großen Herausforderungen.

Von ...

heute 08:31 open_in_new
Bundesverfassungsgericht urteilt Was am Rundfunkbeitrag strittig ist

Stand: 18.07.2018 03:31 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über den Rundfunkbeitrag, mit dem die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland finanziert werden. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Streitpunkten.

Von Frank Bräutigam, ARD-Rechtsexperte

2013 ...

heute 05:22 open_in_new
Größter Planet unseres Sonnensystems Zwölf neue Jupiter-Monde entdeckt

Stand: 18.07.2018 04:22 Uhr

Ganze zwölf neue Monde haben Forscher am Jupiter entdeckt - einer von ihnen hat besondere Eigenschaften und ist der kleinste bisher bekannte Mond des Planeten. Die Entdeckung war ein Zufall.

US-Forscher haben zwölf neue Monde am Planeten Jupiter ...

heute 05:22 open_in_new
Umstrittene belgische Reaktoren Atomkonzern an Gutachten beteiligt

Stand: 18.07.2018 05:01 Uhr

Die Reaktoren Doel 3 und Tihange 2 seien weitgehend unbedenklich - so ein Gutachten. Doch daran haben Mitarbeiter eines Atomkonzerns mitgewirkt, der von einem Weiterbetrieb der Reaktoren profitieren würde.

Von Jürgen Döschner, WDR

Dass in der ...

heute 05:22 open_in_new
DIW-Chef zu JEFTA "Ein wichtiges Symbol"

Stand: 18.07.2018 03:10 Uhr

Das Abkommen mit Japan sei vor allem als Symbol wichtig, sagt DIW-Chef Fratzscher in den tagesthemen. Angesichts der Entwicklungen in der Weltwirtschaft warnt er jedoch vor einer Eskalation - und vor möglichen Folgen für Deutschland.

Marcel Fratzscher, ...

heute 04:19 open_in_new
Umgang mit Android Google droht weitere Milliardenstrafe

Stand: 18.07.2018 02:26 Uhr

Schon 2017 musste Google eine Rekordstrafe von 2,4 Milliarden Euro zahlen - nun könnte die EU-Kommission sogar eine noch höhere Strafe verhängen. Diesmal geht es um den Umgang mit dem Betriebssystem Android.

Von Ralph Sina, ARD-Studio Brüssel

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heute 04:19 open_in_new
Zuwanderung in Deutschland "Integration heißt, man wird Teil des Landes"

Stand: 18.07.2018 02:31 Uhr

Judenhass im Netz hat einer Studie der TU Berlin zufolge deutlich zugenommen. Die Migrationsexpertin Ferda Ataman sagt im Gespräch mit tagesschau.de, dass in der Diskussion über Flüchtlinge die Integration vernachlässigt werde.

tagesschau.de: Frau ...

heute 04:19 open_in_new
Berechnungen des Steuerzahlerbundes So viel Abgaben wie nie

Stand: 18.07.2018 01:15 Uhr

Die Deutschen haben in diesem Jahr nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes mehr als sechs Monate für die Staatskasse gearbeitet - so lange wie noch nie. Doch das ist ein gutes Zeichen.

Ab heute 04.40 Uhr arbeiten Bürger und Betriebe für sich selbst ...

heute 02:13 open_in_new
Abstimmungen im Unterhaus May entgeht Schlappe

Stand: 17.07.2018 23:21 Uhr

Im Ringen um die britische Handelspolitik nach dem Brexit ist Premierministerin May einer Schlappe im Unterhaus entgangen. Ein Antrag zur Zollunion wurde abgelehnt, ihr Handelsgesetz hingegen gebilligt.

Von Thomas Spickhofen, ARD-Studio London

Die ...

heute 00:07 open_in_new
Seehofers "Masterplan" SPD schaltet Rechnungshof ein

Stand: 17.07.2018 21:29 Uhr

Innenminister Seehofer hat für seinen "Masterplan" womöglich Gelder des Ministeriums für Parteizwecke verwendet. Das legt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags nahe. Nun soll der Rechnungshof den Fall prüfen.

Die SPD wirft ...

heute 23:04 open_in_new
Liste sicherer Herkunftsländer Neuer Anlauf für Maghreb-Staaten

Stand: 17.07.2018 21:45 Uhr

Die Bundesregierung will eine neue Liste von sicheren Herkunftsländern beschließen - inmitten der Debatte um die Abschiebung des mutmaßlichen Gefährders Sami A. nach Tunesien. Das Vorhaben könnte jedoch im Bundesrat scheitern.

Inmitten der Debatte ...

heute 23:04 open_in_new