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Cicero

Horst Seehofer und Islamisierung - Die Mutter aller Probleme
Die Migration sei die „Mutter aller Probleme“, sagt Horst Seehofer und erntet einen Sturm der Entrüstung. Zu Unrecht! Hat er doch nur eingestanden, was die Politik bislang verschweigt: Orthodoxe Muslime sind nicht integrierbar, verändern unsere Gesellschaft aber immer mehr ...
gestern 16:43 open_in_new
Kompromiss um Hans-Georg Maaßen - Die Ästhetik des Untergangs
Hans-Georg Maaßen wird nun doch nicht Staatsekretär, sondern Sonderberater im Innenministerium. Doch es ist ein fauler Kompromiss und damit bezeichnend für den Zustand der Großen Koalition. Der Zerfallsprozess ist in vollem Gange ...
gestern 11:28 open_in_new
Bayernwahl und die Grünen - Dahoam im politischen Disneyland
Rund um die Grünen hat sich eine parteiübegreifende soziale Schicht gebildet, die eintritt für scheinbar linke Werte. Doch dahinter stecken selbstgerechte Tugendrichter, die unsere politische Kultur gefährden. Sogar die CSU scheint eine Koalition mit den Grünen nicht mehr auszuschließen ...
2018-09-23 13:22 open_in_new
Nächste Runde im Fall Maaßen - Politik aus dem Irrenhaus
Die Versetzung des Verfassungsschutz-Präsidenten ins Innenministerium soll neu verhandelt werden, weil Andrea Nahles sich verzockt hat. Um Hans-Georg Maaßen geht es dabei längst nicht mehr, sondern um einen Richtungskampf in der sterbenskranken SPD ...
2018-09-22 15:19 open_in_new
Studie zur Integration des SVR - Bis das Ergebnis stimmt
Eine Studie verbreitet gute Nachrichten über die Integration in Deutschland. Doch der Auftraggeber und seine Methodik ist höchst zweifelhaft. Das hindert viele Medien nicht, die Ergebnisse kritiklos zu veröffentlichen. Im weißen Mantel der Wissenschaft lässt sich eben viel behaupten ...
2018-09-22 12:10 open_in_new
Horst Seehofer - Innenminister ohne Verantwortung?
In einem offenen Brief diverser Kulturschaffender wird Innenminister Horst Seehofer zum Rücktritt aufgefordert, weil er für den demokratischen Rechtstaat nicht mehr tragbar sei. Das Protokoll einer Ausschusssitzung lässt jedoch auch ganz andere Schlüsse zu ...
2018-09-21 19:22 open_in_new
Ryanair - „Wir sind in 2018 und nicht am Anfang der Industrialisierung“
Nach der Ryanair-Hauptversammlung drohen weitere Streiks. Im Interview sagt Janis Schmitt von der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit, warum die Mitarbeiter das Vertrauen verloren haben und jetzt auch die Aktionäre nervös werden ...
2018-09-21 17:16 open_in_new
Hambacher Forst - Fake News machen Wäldchen zu „Europas letztem großen Mischwald”
Fake News sorgen dafür, dass zwischen echten und „alternativen” Tatsachen die Wahrheit verloren geht. Beim Hambacher Forst zeigt sich, dass auch von links gern mit dieser Technik gearbeitet wird, wie der „Nordkurier” aufzeigt ...
2018-09-21 13:04 open_in_new
Brexit - Vorbereiten auf den Worst-Case
Langsam realisiert Großbritannien, was ein „No Deal”-Szenario für das Land bedeuten könnte. Kommt es zu keinem Scheidungsvertrag mit der EU, droht ab dem 1. April 2019 Chaos an Grenzen, in Supermärkten und in Unternehmen. Auch die Krankenhäuser sind alarmiert ...
2018-09-21 10:58 open_in_new
Die SPD und der Fall Maaßen - „Es herrscht so eine Art Angstpragmatismus“ 
Mit ihrem Ja zur Beförderung von Hans-Georg Maaßen hat SPD-Parteichefin Andrea Nahles die SPD einer Zerreißrobe ausgesetzt. Der Sozialdemokrat und Buchautor Nils Heisterhagen hält die Aufregung darüber für übertrieben. Er fordert, die Parteien sollten lieber Politik machen ...
2018-09-20 18:10 open_in_new
Polen - Die Verfassungspatriotin

In den fünfziger Jahren lebte im Warschauer Stadtteil Zoliborz ein Zwillingsbrüderpaar, deren Hof hinter dem elterlichen Wohnhaus sich nicht besonders gut zum Spielen eignete. Er war winzig und ähnelte eher einem Kleingarten als einem Ort, an dem Kinder toben können. So fanden die ...

2018-09-20 12:55 open_in_new
Emmanuel Macron - Schatten auf den Sonnenkönig
Mit seiner überheblichen Art vergrätzt Präsident Emmanuel Macron die Franzosen zunehmend und schmälert so die Chancen seiner großen Reformpläne. Jetzt laufen ihm und seiner Bewegung „En Marche“ auch noch Minister und Abgeordnete davon ...
2018-09-20 09:46 open_in_new
Große Koalition und der Fall Maaßen - Keine Statik mehr

Wären die Zeiten normal, dann würde eine Bundesregierung in diesen Tagen einfach ihre Arbeit machen. Ein Jahr nach der jüngsten und drei Jahre vor der nächsten Bundestagwahl würden in den Ministerien Gesetze geschrieben, im Parlament würde sich die Opposition vergeblich an der Regierung ...

2018-09-19 19:04 open_in_new
Internationale Presseschau zur Beförderung Maaßens - „Verstörendes Signal“ 
Gestern noch Verfassungsschutzpräsident, heute schon Staatssekretär im Bundesinnenministerium: Die Ablösung – oder Beförderung – von Hans-Georg Maaßen wird von der internationalen Presse als Offenbarungseid der Bundesregierung gewertet ...
2018-09-19 13:49 open_in_new
Hambacher Forst und Chemnitz - Linke Gute und rechte Böse
Protestler in Chemnitz werden stigmatisiert, im Hambacher Forst aber heroisiert. Irgendwie links zu sein ist offenbar eine höhere Form des Daseins mit ausgerechnet der CDU-Kanzlerin Angela Merkel als Schutzheiliger. Dabei sind beide Ereignisse Folgen ihres Handelns ...
2018-09-19 12:46 open_in_new
Hans-Georg Maaßen - Fragwürdiger Postentausch
Wegen seiner Äußerungen zu den Vorfällen von Chemnitz muss Hans-Georg Maaßen seinen Posten als Verfassungsschutzpräsident räumen. Stattdessen wird er Staatssekretär. Es ist ein gesichtswahrender Kompromiss, aber das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat wird geschwächt ...
2018-09-18 21:01 open_in_new
Pedro Sánchez - Europäischer Musterschüler
Die steigende Zahl an Migranten ist die erste große Herausforderung für den neuen spanischen Premier Pedro Sánchez. Er muss rasche Erfolge vorweisen. Dabei setzt der Sozialist auf Angela Merkels Hilfe ...
2018-09-18 17:52 open_in_new
Meyers Blick auf... - ...Demokratie und Nation
Der Schweizer Journalist, Medienberater und Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer wurde kürzlich mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Hier spricht mit Cicero-Redakteur Alexander Kissler darüber, warum die Demokratie immer noch am besten in der Nation umgesetzt werden kann ...
2018-09-18 16:49 open_in_new
Idlib - Behauptung, Reaktion, Eskalation
Russlands Präsident Putin und der türkische Präsident Erdogan haben sich auf eine demilitarisierte Zone in der syrischen Provinz Idlib geeinigt. Doch die Rebellenhochburg bleibt ein Spielball der Mächtigen. Ein Einsatz der Bundeswehr könnte ein Brandbeschleuniger sein ...
2018-09-18 12:37 open_in_new
Demokratie und politische Kultur - Durch Trump lernen

Christopher Clark ist einer der bedeutendsten Historiker Europas, ja weit über Europa hinaus. Und er hat das vielleicht aktuellste Geschichtsbuch geschrieben: „Die Schlafwandler“. Das Werk handelt vom schlafwandlerischen Gang der Mächte und der Mächtigen 1914 in die Katastrophe des Ersten ...

2018-09-17 18:46 open_in_new
CSU - Die Krise der Anderen
Bayern geht es blendend. Und doch wird die CSU von allen Seiten scharf kritisiert. Dabei kann man nicht das schöne Bayern loben und zugleich dessen „Staatspartei“ verdammen. Trotzdem bleibt Horst Seehofer eine doppelte Schmach wohl nicht erspart ...
2018-09-17 17:43 open_in_new