Aktuelle Nachrichten Online

Neues Deutschland

Gegen Antisemitismus - aber ohne die LINKE

Es gibt Anträge, denen kann die Linksfraktion eigentlich nur zustimmen. So etwa dem gemeinsamen Vorstoß von Union, SPD, FDP und Grünen unter dem Titel »Antisemitismus entschlossen bekämpfen«, der am Donnerstag im Parlament behandelt wurde. Damit wollte man, so ...

heute 18:58 open_in_new
Kommt die GroKo, droht laut SPD-Linken eine Austrittswelle

Berlin. Vertreter der SPD-Linken wollen ihren Kampf gegen eine Neuauflage der Großen Koalition unabhängig vom Ausgang des Parteitagsvotums zu möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union fortsetzen. Sollte der Sonderparteitag am Sonntag in Bonn für Verhandlungen stimmen, ...

heute 13:43 open_in_new
Marsch durch die Institutionen

Olaf Scholz erinnert sich gerne an seine Jugend zurück. Damals in den 80er Jahren, als er noch Jusovizechef war, habe er lange Locken und legere Kleidung getragen, erzählt der SPD-Politiker gerne bei öffentlichen Anlässen mit sozialdemokratischem Publikum. Heute trage er ...

gestern 18:49 open_in_new
In der Weimarer Republik wurde umverteilt

Ludwig Erhards soziale Marktwirtschaft gilt vielen als guter Kompromiss zwischen Marktwirtschaft und sozialer Gerechtigkeit. »Ich will Ludwig Erhard zu Ende denken«, sagte sogar LINKE-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht einst in einem Interview. Der damalige Kapitalismus sei ...

gestern 16:43 open_in_new
Gesellschaftlicher Aufbruch statt neue Partei

Oskar Lafontaine fordert seit einiger Zeit in Presseartikeln und Interviews eine »neue linke Sammlungsbewegung«, aus der so etwas wie eine neue Volkspartei entstehen solle. Ausgangspunkt dafür ist der Niedergang der SPD, die mit der Agenda 2010 und dem Ausbau des ...

gestern 13:34 open_in_new
»Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung«

Berlin. Im Konflikt zwischen Deutschland und der Türkei ist der größte Streitpunkt die Inhaftierung des »Welt«-Korrespondenten Deniz Yücel. Seit mehr als elf Monaten sitzt der deutsch-türkische Journalist im Gefängnis in der Türkei. In einem ...

gestern 08:19 open_in_new
Wie Martin Schulz die Basis überzeugen will

Bislang waren Besuche in Nordrhein-Westfalen Heimspiele für Martin Schulz. Der SPD-Chef ist Rheinländer. Er schämt sich nicht, den einheimischen Dialekt zu sprechen und ist im Westen der Republik gut vernetzt. Viele Sozialdemokraten aus der Parteibasis sehen den gelernten ...

2018-01-16 19:40 open_in_new
Union will AfD Vorsitz im Haushaltsausschuss überlassen

Berlin. CDU und CSU wollen keine Sonderregelung für die Besetzung der Ausschüsse des Bundestags wegen der nationalistischen AfD. »Es gibt eine gute parlamentarische Regel, die heißt, dass die größte Oppositionsfraktion den Vorsitz im Haushaltsausschuss ...

2018-01-16 15:28 open_in_new
Kühnert: Nicht nur bei Jusos sind viele unzufrieden mit Sondierung

Berlin. Juso-Chef Kevin Kühnert sieht in der SPD weiterhin große Skepsis gegenüber einer neuen großen Koalition - auch wenn die Führungsriege der Partei nun überwiegend für Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. »Viele - und zwar nicht nur bei den ...

2018-01-16 11:16 open_in_new
Erdogan droht mit Angriff in Nordsyrien

Der jüngsten Ankündigung Recep Tayyip Erdogans, in den nächsten Tagen werde eine Säuberungsaktion gegen die kurdische Provinz Afrin und die Region Manbij beginnen, ging ein massiver Aufmarsch des türkischen Militärs voran. Am Sonntag wurden auch Panzer, die man ...

2018-01-15 20:34 open_in_new
Linke Sammlungsbewegung in der Kritik

Die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben angedeutet, mit welchen Konzepten sie das von Kipping ausgerufene »Projekt 15 Prozent« verwirklichen wollen. »Wir planen in diesem Jahr Kampagnen zur Pflege und gegen steigende Mieten. Auch das Thema ...

2018-01-15 17:25 open_in_new
Vom ökonomischen zum politischen Schock

Die Öffentlichkeit in Deutschland war schockiert, als die Wahlergebnisse vom 24. September 2017 bekannt wurden: Der rechtspopulistischen »Alternative für Deutschland« (AfD), einer entschieden fremdenfeindlichen rechtspopulistischen Partei, war es nicht nur gelungen - anders ...

2018-01-15 16:22 open_in_new
Hetzjagd von Deutschen auf Geflüchtete

Um 22:30 Uhr habe sie schon eine Stunde geschlafen, erzählt Frau Wolf*. Von Gebrüll auf der Straße wird sie aus ihrem Bett geholt. Die Frau, die sich eine Zeit lang im Wurzener Demokratiebündnis engagierte, geht ans Fenster. Unten sieht sie dreißig dunkel gekleidete ...

2018-01-15 14:16 open_in_new
Hetzjagden zwischen Deutschen und Geflüchteten

Um 22:30 Uhr habe sie schon eine Stunde geschlafen, erzählt Frau Wolf*. Von Gebrüll auf der Straße wird sie aus ihrem Bett geholt. Die Frau, die sich eine Zeit lang im Wurzener Demokratiebündnis engagierte, geht ans Fenster. Unten sieht sie dreißig dunkel gekleidete ...

2018-01-15 11:07 open_in_new
Hetzjagd zwischen Deutschen und Geflüchteten

Um 22:30 Uhr habe sie schon eine Stunde geschlafen, erzählt Frau Wolf*. Von Gebrüll auf der Straße wird sie aus ihrem Bett geholt. Die Frau, die sich eine Zeit lang im Wurzener Demokratiebündnis engagierte, geht ans Fenster. Unten sieht sie dreißig dunkel gekleidete ...

2018-01-14 18:19 open_in_new
Mob in Wurzen stürmt Wohnhaus von Geflüchteten

Es ist eher ungewöhlich, dass sich die sächsische Polizei gleich zu Beginn ihrer Ermittlungen für etwas entschuldigt. Genau das haben Beamte der Polizeidirektion Leipzig getan. In einer Polizeimeldung vom Sonnabend erklären die Beamten, dass die geschilderten Abläufe ...

2018-01-14 17:16 open_in_new
Österreich steht gegen den Rechtsruck auf

Wien. In Wien haben mehr als 20.000 Menschen gegen Österreichs neues Regierungsbündnis aus der konservativen Volkspartei (ÖVP) und der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ) demonstriert. Die Demonstranten versammelten sich am Samstag zu einem ...

2018-01-14 12:01 open_in_new
SPD: Widerstand und Skepsis gegen GroKo

Berlin. Die SPD-Basis in Sachsen-Anhalt stellt sich gegen eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin. Auf dem Landesparteitag in Wernigerode beschlossen die Delegierten mit einer Stimme Mehrheit einen Antrag der Jusos, der ein Bündnis mit der Union ablehnt. ...

2018-01-13 20:16 open_in_new
»Die Energiewende gehört nicht nur den Besserverdienern«

Es ist doch schön, wenn die Grünen-Mitglieder nun eine Auswahl haben zwischen zwei Frauen. Ich sage ja nicht, dass die anderen Kandidaten schlecht sind, sondern mache ein spezielles Angebot mit meiner Kandidatur. Dazu gehört meine Regierungserfahrung, mit der ich mir eine Menge ...

2018-01-13 11:52 open_in_new
Außen rot, innen weiß

»Da wächst in der Erde leis das bescheidene Radieschen: außen rot und innen weiß«, dichtete einst Kurt Tucholsky über die SPD in der Weimarer Republik. Der Text hat mehr als 90 Jahre nach seiner Veröffentlichung nicht an Aktualität verloren. ...

2018-01-12 20:07 open_in_new
Hat sich das Warten gelohnt?

Union und SPD steuern auf eine Große Koalition zu. Nachdem die Sondierungsteams der Parteien am Freitag ein gemeinsames Papier erarbeitet hatten und ihren Gremien die Aufnahme von Koalitionsgesprächen empfohlen, stimmte auch der SPD-Vorstand zu. Nach einer laut Beobachtern ...

2018-01-12 19:04 open_in_new