Aktuelle Nachrichten Online

Neues Deutschland

Der große Unbekannte

Es ist wohl die kürzeste Biografie, die es in der Online-Enzyklopädie Wikipedia je über einen Regierungschef gab: Giuseppe Conte wurde am 8. August in dem süditalienischen Dorf Volturara Appula geboren (Mutter Lehrerin, Vater Gemeindesekretär) und ist ein italienischer ...

heute 13:46 open_in_new
Alles Extremisten - außer der AfD

Seit Jahren erlebt der Extremismusbegriff ein Revival. Alle wollen Mitte sein, weil die sich schön nach ausgleichender Harmonie anhört. Damit lassen sich auch die nächste Asylrechtsverschärfung oder »Law-and-Order«-Polizeigesetze in den Ländern ...

gestern 19:55 open_in_new
Arbeitsgruppe Diffamierung

Monatelang gab es hitzige Diskussionen um die Enquete-Kommission »Linksextremismus« in Sachsen-Anhalt. Unter dem Vorsitz von André Poggenburg (AfD) war sie nun am Mittwoch in Magdeburg das erste Mal zusammengekommen. In der rund einstündigen Sitzung wurden zunächst ...

gestern 17:49 open_in_new
Die Systemrelevanten

Ein Gedankenspiel: Ein Feuerwehrmann legt neben seinem Beruf gerne Feuer. Als er und seine Kollegen einmal zu spät zum Löschen kommen und ein Haus schon abgebrannt ist, danken ihnen die Einwohner für ihren Einsatz mit einem Orden und bauen das Haus wieder auf. Unentgeltlich, ...

gestern 15:43 open_in_new
Kulturszene will der AfD den Tag vermiesen

Ein Klotz aus Beton, Stahl und Glas, irgendwo in Kreuzberg. Durch sterile, anthrazitfarbene Gänge mit Lagerhallenflair geht es zu einer schweren Tür. Dahinter befindet sich die Probebühne eines kleinen Berliner Theaters. Heute finden hier jedoch keine Proben statt. In der Mitte ...

gestern 12:34 open_in_new
Die Bodenpreise müssen runter

Im ersten Quartal 2018 ist die Anzahl der Baugenehmigungen im Vorjahresvergleich um knapp ein Fünftel zurückgegangen. Die CDU forderte daraufhin den Rücktritt von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (LINKE). Beunruhigt sie die Entwicklung?

Wir glauben, dass allein ...

2018-05-22 18:40 open_in_new
Das Gold einer demokratischen Gesellschaft

Thomas Müller* schaut von der Nordküste der Insel Poel bei Wismar in Richtung Dänemark. Sein betagtes Gesicht ähnelt einer alten Landkarte aus Pergament: Es scheint voll und ganz faltenzerfurchte Topografie zu sein. Ein eindrucksvoll zerklüftetes Hautrelief, dunkel und ...

2018-05-22 14:28 open_in_new
Eigentum verpflichtet

Bei Hausbesetzungen hört für Konservative der Spaß auf. Mit Schaum vorm Mund wird von Rechtsbruch und Kriminellen schwadroniert, denen mit der ganzen Härte des Rechtsstaats begegnet werden müsse.

Wer so die linken Aktivisten beschreibt, die am Wochenende in Berlin ...

2018-05-21 17:28 open_in_new
Maduro gewinnt Präsidentschaftswahl

Caracas. In Venezuela ist der sozialistische Präsident Nicolás Maduro zum Sieger der Wahl vom Sonntag erklärt worden. Nach vorläufigen Ergebnissen der Wahlbehörde vom Sonntagabend erhielt Maduro 5,8 Millionen Stimmen und damit 67,7 Prozent. Maduro sprach laut ...

2018-05-21 14:19 open_in_new
Polizei räumt besetztes Haus in Neukölln

Update 22.25 Uhr: Polizei räumt Besetzung in der Bornsdorfer Verhandlungen? Gescheitert. Gegen 21 Uhr begangen Einsatzkräfte der Berliner Polizei, in der Bornsdorfer Straße 37b in Neukölln Fakten zu schaffen und die seit Nachmittag laufende Besetzung eines leerstehenden ...

2018-05-20 23:37 open_in_new
Frühling der Besetzungen hat begonnen

Etwa 80 Aktivisten haben am Sonntag ein Haus in der Bornsdorfer Straße 37b in Neukölln besetzt. Der Seitenflügel steht den Besetzern zufolge seit 2012 leer. Das Haus soll der städtischen Wohnbaugesellschaft »Stadt und Land« gehören. Dahinter steckt die ...

2018-05-20 16:16 open_in_new
Pilotphase für AnKER-Zentren vor dem Aus

Berlin. Die große Mehrzahl der Bundesländer will bei den von der Koalition vereinbarten sogenannten Ankerzentren für Asylbewerber zunächst nicht mitmachen. Die vom Bundesinnenministerium geplante Pilotphase an bis zu sechs Standorten ab August oder September steht damit vor ...

2018-05-20 14:10 open_in_new
Eine harte Gegnerin

Mit der Kandidatur bei der Oberbürgermeisterwahl 1994 in der nordwestlichen Provinz Kocaeli für die konservative »Partei des Rechten Weges« (DYP) trat Meral Akşener, damals 38 Jahre alt, erstmals auf die politische Bühne. Bei den vorgezogenen ...

2018-05-19 14:01 open_in_new
Es raunt und sammelt

Vor Monaten stürzten Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine die LINKE in Debatten, als sie nach einer respektabel bestrittenen Bundestagswahl eine neue linke Massenbewegung zum Ziel erklärten. Mit dem Entwurf eines Gründungsaufrufs, der jetzt die Öffentlichkeit erreichte und ...

2018-05-18 19:07 open_in_new
»Besetzungen sind ein legitimes Mittel des Widerstandes«

In Göttingen und Stuttgart wurden unlängst Häuser besetzt. Auch in Berlin haben Aktivist*innen eine Reihe von Besetzungen angekündigt. Sehen Sie ein Revival der Hausbesetzerszene in Deutschland?

Ein Revival ist vielleicht ein bisschen zu viel gesagt, aber erstaunlich ...

2018-05-18 14:55 open_in_new
2,3 Prozent Trefferquote: Bundespolizei kontrolliert fast nur Unschuldige

Fast 2,3 Millionen Mal hat die Bundespolizei im vergangenen Jahr Personen kontrolliert. Dabei hat sie nur wenige Gesetzesverstöße und Straftaten aufgedeckt. Um bei Polizeikontrollen Racial Profiling – Kontrollen nur oder hauptsächlich aufgrund der Hautfarbe – zu ...

2018-05-17 20:01 open_in_new
Gelangweilte Bombenbauer

Ein umfangreicher Sprengstofffund im thüringischen Rudolstadt und Uhlstädt-Kirchhasel vom März sorgt weiter für hitzige Debatten in der Landespolitik. Die Regierung musste am Donnerstag vor dem Innenausschuss des Landtages aussagen. CDU-Politiker Wolfgang Fiedler kritisierte ...

2018-05-17 17:55 open_in_new
Einen Versuch ist es wert

Wer sich heute aktiv an Kämpfen der radikalen Linken beteiligt, sieht sich ortsunabhängig oft mit ähnlichen Problemen konfrontiert. Zum Beispiel beklagen wenige, besonders engagierte Menschen einer Gruppe regelmäßig mangelnde Kapazitäten. Die meisten Entscheidungen ...

2018-05-17 13:43 open_in_new
Das polarisierende Kopftuch

Das Neutralitätsgesetz polarisiert, auch innerhalb der rot-rot-grünen Regierungskoalition sorgt es für Uneinigkeit. Die SPD will - bis auf einige Ausnahmen - am Gesetz, das alle religiösen Symbole innerhalb der Staatsgewalt verbietet, festhalten. Innerhalb der LINKEN und den ...

2018-05-17 10:34 open_in_new
»Rassismus ist kein Hobby«

»Ich habe 45 gezählt«, sagt der Polizist über die Teilnehmerzahl. »Ich auch«, bestätigt die Anmelderin der Demonstration vor dem Berliner Virchow-Klinikum. »Na gut, dann dürfen Sie jetzt«, gestattet der Polizist am späten ...

2018-05-16 17:46 open_in_new
Landtag in Bayern stimmt für Polizeigesetz

München. Der bayerische Landtag hat dem umstrittenen neuen Polizeiaufgabengesetz zugestimmt. Nach einer scharfen Aussprache stimmten 90 Abgeordnete am Dienstagabend für den Gesetzentwurf der Staatsregierung, 68 stimmten dagegen und zwei enthielten sich. SPD und Grüne haben Klagen ...

2018-05-16 09:22 open_in_new