Neues Deutschland

Wie geht es weiter nach dem Scheitern?

Berlin. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen bricht im politischen Berlin an diesem Montag hektische Betriebsamkeit aus. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD), dem für den weiteren Fortgang der Geschehnisse eine Schlüsselrolle zukommt, hat seinen für Montag ...

heute 10:56 open_in_new
Nach Scheitern von Jamaika: LINKE fordert Neuwahlen

Berlin. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche hat die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, Neuwahlen gefordert. Es müsse jetzt »schnellstmöglich« nmeu gewählt werden, denn eine Fortsetzung der Großen Koalition könne sich ...

heute 07:38 open_in_new
Jamaika gescheitert: FDP lässt Sondierungen platzen

Berlin. Schock kurz vor Mitternacht: Die FDP hat die Jamaika-Sondierungen mit CDU, CSU und Grünen abgebrochen. Damit stürzt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in die schwerste Krise ihrer zwölfjährigen Amtszeit. Deutschland stehen acht Wochen nach der Bundestagswahl ...

heute 01:02 open_in_new
Scheidung in der Luft

Zuletzt war gar von einer weiteren Verlängerung der Sondierungen die Rede. Zu groß der Packen an unbewältigten Problemen, zu gegensätzlich die Positionen der Sondierungspartner CDU/CSU, FDP und Grüne. Am Sonntagabend jedenfalls, bei Redaktionsschluss des ...

gestern 17:20 open_in_new
Kahlschlag im Gasturbinenwerk

Predag Savic war in München, als er von der Hiobsbotschaft erfuhr. Der Beschluss der Konzernführung über den umfangreichen Arbeitsplatzabbau entsprach jenen Angaben, die bereits in der Presse kursierten - und das macht den Betriebsratsvorsitzenden des Spandauer Dynamowerks ...

gestern 15:08 open_in_new
Kampf gegen Braunkohle geht auf juristischer Ebene weiter

Köln. Nach Protesten von Braunkohlegegnern anlässlich der Klimakonferenz beginnt vor dem Verwaltungsgericht Köln ein mit Spannung erwartetes Verfahren gegen die Fortführung des Tagebaus Hambach. Die Richter verhandeln am Dienstag mündlich die Klage des Bundes für ...

gestern 10:44 open_in_new
Sozialwohnung mit Verdrängungsgarantie

»Als der Brief mit der Mieterhöhung kam, habe ich erst mal geweint«, sagt die Mieterin des Hauses, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Statt bisher knapp 700 soll sie ab Dezember 900 Euro Warmmiete zahlen für die 72 Quadratmeter, die die alleinerziehende ...

2017-11-17 17:56 open_in_new
Soziale Revolution in Göteborg?

Frau Wixforth, wird Europa ab Freitag sozialer sein? Am Freitag besteht die letzte Chance, dass Europa sozialer werden kann. Die Proklamation der Staats- und Regierungschefs sowie der europäischen Institutionen ist zunächst eine Selbstbindung. Das ist nicht sehr viel für den ...

2017-11-17 08:02 open_in_new
Tatsachen, die nicht zu vertuschen sind

Der 2005 in seiner Zelle verbrannte Oury Jalloh kann nur durch Fremdeinwirkung gestorben sein. Zu diesem Schluss kommen mehrere Sachverständige aus den Bereichen Brandschutz, Medizin und Chemie, die sich detailliert mit der Frage nach dem Ausbruch des Feuers in der Arrestzelle im ...

2017-11-16 19:56 open_in_new
Leipziger Jura-Professor für »weißes Europa«

Thomas Rauscher, Professor an der juristischen Fakultät der Universität Leipzig, macht keinen Hehl aus seinen politischen Vorstellungen. »Islamterror in Dresden. JE SUIS PEGIDA«, twitterte er etwa im Januar 2015. Erst seine jüngsten Äußerungen brachten ...

2017-11-16 16:38 open_in_new
Ermittlungsakten: Oury Jalloh wurde in Dessauer Polizeizelle vermutlich ermordet

Köln. Der 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte Asylbewerber Oury Jalloh wurde mit hoher Wahrscheinlichkeit getötet. Das geht aus Ermittlungsakten zu dem Fall hervor, die dem ARD-Magazin MONITOR (WDR) vorliegen. Die Staatsanwaltschaft Halle will die Ermittlungen dennoch ...

2017-11-16 12:14 open_in_new
Ermittlungsakten: Oury Jalloh wurde vermutlich in Dessauer Polizeizelle umgebracht

Köln. Der 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte Asylbewerber Oury Jalloh wurde mit hoher Wahrscheinlichkeit getötet. Das geht aus Ermittlungsakten zu dem Fall hervor, die dem ARD-Magazin MONITOR (WDR) vorliegen. Die Staatsanwaltschaft Halle will die Ermittlungen dennoch ...

2017-11-16 11:08 open_in_new
Universitäre Kellerkinder

Es ist Montagmorgen, sieben Uhr. Das Handy vibriert, die Matratze des Bettes leitet das rhythmische Geräusch weiter an Raphaels Ohr. Er öffnet die Augen, stellt den Wecker schnell aus und richtet sich auf. Ein kurzer Blick in den Schlafsaal, dann nimmt er das vorbereitete Bündel ...

2017-11-15 18:38 open_in_new
Deutschland ist ein reiches Land

»Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.« Dieses berühmte Zitat wird - wohl irrtümlich - dem früheren britischen Premierminister Winston Churchill zugeschrieben. In diesem Spruch steckt leider mehr als ein Körnchen Wahrheit. Denn selbst ...

2017-11-15 14:14 open_in_new
Wohnen, wie es das Jobcenter will

Wer auf Hartz IV angewiesen ist, muss nicht nur mit viel weniger Geld als vorher auskommen, auch sonst ändert sich am gewohnten Leben einiges. Gesellschaftliche Teilhabe ist vom aktuellen Regelsatz von 409 Euro für einen Alleinstehenden kaum möglich, und wenn man Pech hat, muss ...

2017-11-14 18:02 open_in_new
Valletta lässt Europa warten

Sie heißen Altiero Spinelli, Anna Lindh oder Anna Politkowskaja - einige Säle im Europäischen Parlament sind nach wichtigen Persönlichkeiten der EU- und der Zeitgeschichte benannt. Ein paar von ihnen sind eines gewaltsamen Todes gestorben. An diesem Dienstag wird mit Daphne ...

2017-11-14 07:54 open_in_new
Europas Linke auf den Spuren von Sao Paulo

Die Europäische Linke legt den Grundstein für eine transnationale Europapolitik. Am Wochenende kamen einige hundert VertreterInnen von nationalen Parteien und Gewerkschaften sowie zivilgesellschaftliche Akteure zum »Marseille European Forum« zusammen. Was zu Beginn eher ...

2017-11-13 19:48 open_in_new
In der zweiten Reihe wird es eng

Vom angekündigten Erneuerungsprozess der SPD ist noch nicht viel zu erkennen. In diesen Wochen darf die Parteibasis bei Regionalkonferenzen das Gespräch mit führenden Genossen suchen, um nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl etwas Dampf abzulassen. Die letzte ...

2017-11-13 16:30 open_in_new
Verblassende rote Linien

Mit Detlev Frye ist ein AfD-Mann in der brandenburgischen Kleinstadt Lebus zum Bürgermeister gewählt worden. Insbesondere der Landesverband der Linkspartei ist darüber empört, weil zwei parteilose Politiker von ihrer Liste die Wahl offenbar unterstützt haben. Die Kritik ...

2017-11-12 18:30 open_in_new
LINKE-Vertreter wählen offenbar AfD-Mann zum Bürgermeister

Detlev Frye ist nicht Deutschlands erster AfD-Bürgermeister – das ist schon vor Jahren Hans Liesegang im mecklenburgischen Dorf Zepelin geworden. Aber Detlev Frye ist der erste AfD-Bürgermeister in Brandenburg. Nach dem Rücktritt der bisherigen Bürgermeisterin von Lebus ...

2017-11-11 20:28 open_in_new
Eindeutig uneindeutig

In der griechischen Mythologie ging es zuweilen recht brutal zu. Als sich Hermaphroditos, der Sohn von Hermes und Aphrodite, von der Nymphe Salmakis bedrängt sah und sich gegen ihr Liebeswerben zur Wehr setzte, umschlang diese den in einem Teich badenden nackten Jüngling heftig und ...

2017-11-11 09:28 open_in_new