Aktuelle Nachrichten Online

Neues Deutschland

DGB warnt vor Europa der Nationalisten

Berlin. Angesichts des drohenden ungeordneten Austritts Großbritanniens aus der EU hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) vor einem nationalistischen Europa gewarnt. Die EU müsse gestärkt werden, »wenn wir Europa nicht den Nationalisten, den Protektionisten, den ...

heute 16:13 open_in_new
Antisemitismusvorwürfe: Frauenmacht trotz Uneinigkeit

Auch dieses Jahr wollen wieder Tausende Frauen in Hunderten Städten in den USA und weltweit beim Womens March demonstrieren. Doch dieses Jahr ist die vor zwei Jahren aus Empörung über die Wahl von Donald Trump entstandene Protestbewegung in den USA gespalten. Der Grund: ...

heute 09:55 open_in_new
Grüne bleiben bei Nein zu sicheren Herkunftsstaaten

Berlin. Die Grünen haben vor einer Bundestagsabstimmung zur Ausweitung der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten ihre Ablehnung bekräftigt. Union und SPD waren 2017 mit einem ähnlichen Entwurf zu den Maghrebstaaten im Bundesrat am Widerstand mehrerer Länder gescheitert, in ...

heute 07:49 open_in_new
Die Mietpreislawine stoppen

Das wäre sensationell, wenn es so wäre, wie dargestellt», sagt Rouzbeh Taheri, Sprecher nicht nur des Mietenvolksentscheids, sondern auch des Volksbegehrens «Deutsche Wohnen und Co enteignen», für den im Frühjahr die Unterschriftensammlung starten soll. ...

gestern 18:10 open_in_new
Nicht mehr viel übrig von Chávez

Der externe Druck blieb wirkungslos. Wenngleich die USA, die EU und zwölf lateinamerikanische Staaten die Präsidentschaftswahl vom Mai 2018 nicht anerkennen, ließ sich der venezolanische Präsident Nicolás Maduro am vergangenen Donnerstag für eine zweite ...

gestern 15:01 open_in_new
Rasierte Männlichkeit

Der Rasiererhersteller Gillette hat ein Werbevideo veröffentlicht, in denen toxische Männlichkeit und ihre Auswirkungen, wie Mobbing oder sexuelle Belästigung, kritisiert werden. In dem Onlineclip wird auch die von MeToo ausgelöste Bewegung als gesellschaftlicher Meilenstein ...

2019-01-16 20:04 open_in_new
Rasierte Männlichkeit

Der Rasiererhersteller Gillette hat ein Werbevideo veröffentlicht, in denen toxische Männlichkeit und ihre Auswirkungen, wie Mobbing oder sexuelle Belästigung, kritisiert werden. In dem Onlineclip wird auch die von MeToo ausgelöste Bewegung als gesellschaftlicher Meilenstein ...

2019-01-16 17:58 open_in_new
Ringsum ratlos

Der zwischen Theresa Mays Regierung und der EU ausgearbeitete Brexit-Kompromiss ist im Unterhaus krachend gescheitert. Mit 202 gegen 432 Stimmen im Parlament zu verlieren, und zwar beim wichtigsten Thema der vergangenen zweieinhalb Jahre, das erinnert an den ungünstigen Ausgang der ...

2019-01-16 15:52 open_in_new
Misstrauensvotum gegen May

London. Der britischen Premierministerin Theresa May steht nach der Ablehnung des Brexit-Abkommens im Unterhaus die nächste Schicksalsabstimmung bevor. Die britischen Abgeordneten werden am Mittwochabend über einen von Oppositionschef Jeremy Corbyn eingereichten Misstrauensantrag ...

2019-01-16 08:31 open_in_new
Die Zeitenwende ist eingeläutet

»So eine große Demo habe ich hier lange nicht mehr gesehen«, sagt eine Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Sie blickt durch die bodentiefe Glasfassade des höchsten Gerichts. Draußen haben Protestierende bei drei Grad Celsius am Schlossgarten ...

2019-01-15 18:52 open_in_new
AfD wird zum Prüffall

Völlig überraschend kommt die Entscheidung nicht: Nachdem sich Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang laut Medienberichten schon kurz vor Jahrswechsel behördenintern für eine nachrichtendienstliche Überwachung der AfD ausgesprochen haben soll, erfolgte nun der ...

2019-01-15 16:46 open_in_new
LINKE hält Verfassungsrichter für befangen

Düsseldorf. Die Linksfraktion im Bundestag hat den neuen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, vor der Verhandlung über Sanktionen im Hartz-IV-Gesetz als befangen kritisiert. »Er sollte sich an der Urteilsfindung nicht beteiligen«, sagte der ...

2019-01-15 09:25 open_in_new
Guten Tag, Frau Nachbarin!

»Die Luft in Friedenau ist sehr gut, vor den Fenstern Bäume, Felder und Wälder nah gelegen, Ruhe, ein ausgesprochenes Villenquartier«, schreibt Rosa Luxemburg kurz nach ihrem Umzug aus dem innerstädtischen Berlin-Tiergarten in den damals beschaulichen Vorort am 16. ...

2019-01-15 08:22 open_in_new
Präsidialer Brief an die Franzosen

Zum Auftakt der »Nationalen Debatte«, mit der Frankreichs Regierung auf die Protestaktionen der Gelben Westen reagiert und die nun beginnend zwei Monate andauern soll, hat Präsident Emmanuel Macron einen Brief an alle Franzosen gerichtet. Dieser wurde am Montag in vielen ...

2019-01-14 18:43 open_in_new
Darum geht es im Sanktionsprozess

Am 15. Januar geht es in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht los. Erstmals wird dort die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Hartz-IV-Sanktionen verhandelt. Sie sind zentrales Element des seit Gerhard Schröder geltenden Arbeitsmarktmantras des »Förderns und ...

2019-01-14 10:19 open_in_new
Überflüssiger Streit

Panagiotis Kammenos empfing am Sonntag erst die heilige Kommunion vom Athener Metropoliten, bevor er dem linken griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras seinen Rücktritt als Verteidigungsminister mitteilte. Beistand von ganz oben wird der rechtspopulistische Chef des kleinen ...

2019-01-13 19:37 open_in_new
Sie haben es gewagt

Der Kalender zeigt den 14. Januar 1919 an. In der Wohnung der Familie Marcusson in Berlin-Wilmersdorf schreibt Karl Liebknecht einen Artikel für die »Rote Fahne«. Der Januaraufstand, letztes Aufbäumen der Revolution gegen Verrat und Heimtücke, ist von der ...

2019-01-12 13:10 open_in_new
AfD plant den Bruch mit Europa

Es sind nur wenige Worte, über die auf dem Bundesparteitag der AfD am Wochenende im sächsischen Riesa heftig gestritten werden dürfte. Es geht um eine Formulierung im Leitantrag zum Programm für die anstehende Europawahl im Mai, die selbst für die Rechtsaußenpartei ...

2019-01-11 10:55 open_in_new
Rechter Schulterschluss

Der italienische Innenminister Matteo Salvini ist am Mittwoch nach Warschau gereist, um vor der Europawahl mit der polnischen Regierung über ein rechtsgerichtetes Bündnis zu diskutieren. Zunächst traf er sich mit seinem Amtskollegen Joachim Brudziński.

Seit Jahren ...

2019-01-11 08:49 open_in_new
Eilprozesse im Schneckentempo

Ein Schelm, wer Arges dabei denkt: Kurz bevor am gestrigen Donnerstag am Amtsgericht in Leipzig der sechste Prozess zum Überfall von rund 250 Nazis auf den Stadtteil Connewitz hätte stattfinden sollen, wurde die Verhandlung abgesagt - offiziell, weil ein Verteidiger erkrankt sei. Just ...

2019-01-10 19:10 open_in_new
»Sanktionen als verfassungswidrig geißeln«

Am 15. Januar tagt das Bundesverfassungsgericht dazu, ob Sanktionen in Hartz IV verfassungskonform sind. Sie halten Kürzungen in der Grundsicherung für verfassungswidrig - als einer der wenigen. Wundert Sie das?

Das wundert mich nicht. Unter deutschen Jurist*innen entspricht es ...

2019-01-09 19:01 open_in_new