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Neues Deutschland

Das lateinamerikanische Pendel

Die Ereignisse in Lateinamerika überschlagen sich: Proteste und Ausschreitungen in Ecuador und Chile, Wahlen in Argentinien und Uruguay, die Freilassung des inhaftierten Expräsidenten Luiz Inácio »Lula« da Silva in Brasilien und zuletzt der Staatsstreich gegen Boliviens Präsidenten Evo ...

2019-11-15 17:43 open_in_new
Mohamed Ali: »Es geht nicht, dass wir unsere inhaltliche Schlagkraft einbüßen«

Berlin. Die neue Linksfraktionschefin im Bundestag, Amira Mohamed Ali, will einen Neuanfang in ihrer Partei anstoßen und sieht gute Chancen, die Umfrage- und Wahlergebnisse zu verbessern. »Ich bin überzeugt: Wir machen Politik für die Mehrheit der Bevölkerung. Ohne die ...

2019-11-15 16:40 open_in_new
Mehr Mut zum Populismus

Die Wahlen zum Vorstand der Bundestagsfraktion der LINKEN waren spannend. Wie sehen Sie die Resultate?

Das war ein Weckruf zur Einheit: Die knappen Ergebnisse auch bei Posten, für die es nur einen Kandidaten gab, zeigen, dass jetzt viel Integrationsarbeit in der Fraktion ansteht. ...

2019-11-15 09:19 open_in_new
Angriff auf Thälmann

Ein Sporthaus, eine Parfümerie, ein Friseursalon und die »Hirsch-Apotheke«: Die Ernst-Thälmann-Straße ist so etwas wie die Flaniermeile im 17 000 Einwohner zählenden Heidenau südlich von Sachsens Landeshauptstadt Dresden. Den Namen des 1944 im ...

2019-11-14 18:49 open_in_new
Linke Querulantin Ilhan Omar: Angriffe, Armenien und Antisemitismusvorwürfe

Ist Ilhan Omar eine dieser Demokratischen »Mavericks« wie Barbara Lee oder Tulsi Gabbard? Ist sie nur eine Unverstandene, ihrer Zeit voraus, steht sie am Ende auf der richtigen Seite der Geschichte? Oder ist sie nur nervig, aber wichtig im Sinne des politischen Pluralismus in der ...

2019-11-14 14:37 open_in_new
Jeden dritten Tag muss eine Frau sterben

Kennen Sie die Nummer des Hilfetelefons »Gewalt gegen Frauen«? Das Angebot gibt es schon seit März 2013. Doch wer kann sich diese Zahlenfolge merken: 08000116016. Wer die Nummer parat hat und wählt, erhält anonym und kostenlos Beratung in 18 Sprachen - Frauen, die ...

2019-11-14 13:04 open_in_new
Der mit den E-Autos tanzt

Der umtriebige Tech-Unternehmer Elon Musk hat seit Jahren einen sich wandelnden Strauß neuer Projektideen parat. Mit einem Start-up will er das menschliche Gehirn mit Computern vernetzen. In unterirdischen Röhren sollen Fahrzeuge geschossähnlich mit bis zu 480 Kilometern pro ...

2019-11-13 21:22 open_in_new
Berlin lockert Arbeitsverbote

Es ist eines der größten Integrationshindernisse und für viele Geflüchtete und Migrant*innen nur schwer zu ertragen - geschweige denn zu verstehen: Das Arbeitsverbot. Diese Beschränkung soll für Migrant*innen ohne langfristige Aufenthaltsgenehmigung nun teilweise ...

2019-11-13 17:10 open_in_new
Tesla will in Brandenburg bauen

Berlin. Der US-Elektroautobauer Tesla plant die Errichtung einer neuen Großfabrik im Umland von Berlin. Das kündigte Unternehmenschef Elon Musk am Dienstagabend in Berlin an. Die Fabrik solle in der Nähe des neuen Hauptstadtflughafens BER entstehen. Zudem sei in Berlin ein ...

2019-11-13 12:52 open_in_new
Raus aus den Gräben

So wichtig eine bessere Verankerung der LINKEN in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen ist: Die Bedeutung ihrer Bundestagsfraktion für die Partei wie für alle fortschrittlichen Kräfte ist kaum zu unterschätzen. Sie muss im Parlament all jenen eine Stimme geben, die gegen ...

2019-11-12 20:19 open_in_new
Connewitzer Graffiti-Krieg

Lachend blickt Ina* auf die frischgestrichene graue Wand, hinter dem Basketballkorb. Sie ist nicht mehr ganz so grau und nicht mehr ganz so frischgestrichen. »Das hab ich wirklich gefeiert«, sagt sie.

Die kleine Mauer des Streetballplatzes am Connewitzer Kreuz ist längst ...

2019-11-12 14:01 open_in_new
Freuen auf bessere Zeiten

War es das? Ist die politische Karriere Sahra Wagenknechts zu Ende? Wer ihren bisherigen Weg betrachtet, kann dies kaum glauben. Am Dienstag wählt die Linksfraktion ihren Vorstand neu, und die bisherige Fraktionsvorsitzende neben Dietmar Bartsch hat angekündigt, sich ...

2019-11-12 10:28 open_in_new
(K)ein Meilenstein

Lange hat sie gebraucht, die Einigung der Groß-Koalitionäre zur Grundrente. Doch was ist Schwarz-Rot da letztendlich gelungen? Ein »sozialpolitischer Meilenstein« (Arbeitsminister Hubertus Heil, SPD) oder »kein sozialpolitischer Meilenstein« ...

2019-11-11 19:28 open_in_new
Kein G20-Staat beim Klimaschutz auf 1,5-Grad-Kurs

Berlin. Die G20-Staaten tun einer internationalen Untersuchung zufolge weiterhin zu wenig, um die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Der Treibhausgas-Ausstoß der 19 Industrie- und Schwellenländer und der Europäischen Union steige weiter, heißt es im »Brown to ...

2019-11-11 17:22 open_in_new
Bolivien droht der Rollback

Das Militär macht den Unterschied. Chiles rechter Präsident Sebastián Piñera hält sich dank des Militärs trotz seit Wochen anhaltender massiver Proteste mit über 20 Toten. Venezuelas linksautoritärer Präsident Nicolás Maduro hält seit ...

2019-11-11 14:13 open_in_new
Putsch gegen Morales

La Paz. Der Präsident Boliviens ist am Sonntag zu Rücktritt gezwungen worden. Die Chefs von Armee und Polizei hatten öffentlich den Rückzug von Evo Morales verlangt. »Unser großer Wunsch ist es, dass der soziale Frieden wiederkehrt«, sagte der linke ...

2019-11-11 11:04 open_in_new
Bei der Armutsbekämpfung versagt

Von Euphorie war nichts zu spüren, als die Spitzen der Großen Koalition am Mittwoch ihre Halbzeitbilanz präsentierten. Anlässlich der Übergabe des Jahresgutachtens der »Wirtschaftsweisen« stellten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Stellvertreter Olaf Scholz (SPD) an die Mikrofone ...

2019-11-08 19:07 open_in_new
Ein Kopfgeld wie bei Anis Amri

Der Endstand im Connewitzer »Malkampf« lautet 13:12. Zwölfmal wurde an einer Sportanlage in dem Leipziger Szenebezirk der polizeikritische Teile des Graffitos »No Cops. No Nazis. Antifa-Area« übermalt; 13-mal wurde er neu angebracht. Das Ping-Pong-Spiel ...

2019-11-08 17:01 open_in_new
Lula bald ein freier Mann

»Die Verfassung hat gesiegt«, sagte Tylle Chaves von der Arbeiterpartei PT dem »nd«. Der Aktivist aus São Paulo zog nach Curitiba, als Lula verhaftet wurde und beteiligt sich seitdem an einer Mahnwache vor dem Gefängnis, in dem Lula inhaftiert ist. »Es ...

2019-11-08 08:43 open_in_new
Vermeidbare Polizeigewalt

Die im Sozialamt in Diedersdorf gegen einen Flüchtling ausgeübte Polizeigewalt kann nicht abschließend beurteilt werden, solange die Vorgeschichte und die Hintergründe nicht geklärt sind.

Ein Tipp lässt sich aber geben: Es bringt nichts, als Flüchtling ...

2019-11-07 23:10 open_in_new
Polizisten schlagen Kameruner

Seit Monaten berichten deutsche Medien über Polizeigewalt in Hongkong. Nun sind chinesische Journalisten an einem Fall aus der Bundesrepublik dran. Anlass ist ein verwackeltes Handyvideo, aufgenommen am Montag im brandenburgischen Diedersdorf. Dort zahlt das Sozialamt von ...

2019-11-07 16:52 open_in_new