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Neues Deutschland

Zeit für einen Linksruck

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz inszeniert sich als Durchputzer und prangert das Fehlverhalten seines Koalitionspartners FPÖ an. Er lässt allerdings keinerlei Zweifel daran, dass seine Partei, die ÖVP, voll und ganz hinter der bisherigen Arbeit der Rechtsregierung ...

heute 12:43 open_in_new
Muss Kurz zurücktreten?

Wien. In Österreich sucht Bundeskanzler Sebastian Kurz einen Ausweg aus der Staatskrise. Nach dem Platzen der Koalition mit der rechtsradikalen FPÖ ist nicht mehr sicher, ob sich der konservative Regierungschef im Amt halten kann. Sollten der bisherige Koalitionspartner und die ...

heute 10:37 open_in_new
Regierungskrise in Österreich

Wien. In Österreich sucht Bundeskanzler Sebastian Kurz einen Ausweg aus der Staatskrise. Nach dem Platzen der Koalition mit der rechten FPÖ ist nicht mehr sicher, ob sich der konservative Regierungschef im Amt halten kann. Sollten der bisherige Koalitionspartner und die oppositionellen ...

heute 08:31 open_in_new
Trumps neue Wunderwaffe

»Wunder werden wahr« - mit diesem Marketingmotto versucht der Huawei gerade auf dem EU-Smartphone-Markt zu punkten. Der chinesische Konzern erlebt aber selbst ein blaues Wunder, denn er wird von den USA im Handelskonflikt mit Peking massiv attackiert. Erst verlangte Washington, dass ...

gestern 18:53 open_in_new
Kurz als Opfer und Held zugleich

Nach etlichen Verschiebungen erklärte sich der österreichische Bundeskanzler am Samstagabend erstmals zum Strache-Video. Da an dieser Rede länger gearbeitet worden sein dürfte und sie politisch bedeutend bleibt, lohnt sich eine Analyse.

Am Anfang referiert Kurz ...

gestern 15:44 open_in_new
FPÖ-Innenminister Kickl bleibt im Amt

Wien. Nach dem Ende der rechten Koalition in Österreich wegen eines Videos gibt es zunächst keine weiteren personellen Konsequenzen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) belässt seinen umstrittenen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorerst im Amt. In einem Statement am ...

gestern 14:41 open_in_new
Kanzleramtsminister will FPÖ-Innenminister Kickl loswerden

Wien. In Österreich wird das Zerwürfnis zwischen der konservativen ÖVP und der rechten FPÖ immer tiefer. Im Zusammenhang mit der Video-Affäre plant Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Entlassung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl. »Ich gehe davon aus, ...

gestern 10:28 open_in_new
Selenskyj gegen alle

Am Montag ist es soweit. Nach langem Hin und Her wird Wolodymyr Selenskyj ins Amt des ukrainischen Präsidenten eingeführt. Der 41-Jährige Ex-Kabarettist entschied Ende April die Stichwahl gegen den Amtsinhaber Petro Poroschenko haushoch für sich. Und schon hat Selenskyj, der ...

gestern 07:19 open_in_new
Europa auf der Kippe

Eine Woche vor der Europawahl hatte ein zivilgesellschaftliches Bündnis von 70 Organisationen und Verbänden für den Sonntagmittag zu Großdemonstrationen aufgerufen. »Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus«, so die gemeinsame Forderung. In ...

2019-05-19 19:43 open_in_new
Runter vom Sofa

Die hohe Beteiligung an den »Ein Europa für alle«-Demonstrationen, die am Sonntag in sieben Großstädten Deutschlands stattfanden, zeigt: Die Forderung »Nationalismus raus aus den Köpfen« ist mehrheitsfähig in der linken Zivilgesellschaft. Kritik ...

2019-05-19 18:40 open_in_new
Kein weiter so, aber auch nicht zurück

Österreich wurde von einem politischen Erdbeben erfasst – das Land steht vor Neuwahlen. Die Ausläufer sind auch in Deutschland zu spüren. Rechts überwiegt die Empörung darüber, dass der am Samstag vom Amt des Vizekanzlers und FPÖ-Parteivorsitz ...

2019-05-18 21:40 open_in_new
+++ Tausende fordern in Wien: »Schwarz-Blau muss weg« +++

Update 17:16 Uhr: Mehr als zehntausend Menschen fordern Neuwahlen Mehrere tausend Menschen protestieren inzwischen seit Stunden auf dem Ballhausplatz in Wien gegen die schwarz-blaue Regierung. Der ORF schätzt etwa 10.000 Teilnehmende, andere Beobachter sprechen sogar von bis zu ...

2019-05-18 18:31 open_in_new
+++ Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache zurückgetreten +++

Update 14.15 Uhr: EVP muss aus FPÖ-Skandal Konsequenzen ziehen Die Grünen fordern von den europäischen Christdemokraten Konsequenzen aus dem Skandal um den österreichischen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Die EVP mit ihrem ...

2019-05-18 15:22 open_in_new
+++ Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache tritt zurück +++

Update 13.20 Uhr: Nach Strache tritt auch FPÖ-Fraktionschef Gudenus zurück Nach Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ist auch der FPÖ-Fraktionschef im Nationalrat, Johann Gudenus, wegen der Video-Affäre von allen politischen Ämtern ...

2019-05-18 14:19 open_in_new
Kurz schließt wohl weitere Zusammenarbeit mit Strache aus

Wien. Ein heimlich gefilmtes Video, in dem Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache offenbar Staatsaufträge im Austausch für Wahlkampfhilfe in Aussicht stellt, setzt die Regierung in Wien schwer unter Druck.

Als Reaktion will Bundeskanzler Sebastian ...

2019-05-18 13:16 open_in_new
Zwischen Aufstehen und Untergang

Die Europäische Linke hat schon bessere Zeiten erlebt. Zum Beispiel vor 15 Jahren. Im Mai 2004 hatten sich 26 linke und links-grüne Parteien in Rom zur Partei der Europäischen Linken (EL) zusammengeschlossen. »Die Aufbruchstimmung war fast mit den Händen zu ...

2019-05-18 09:04 open_in_new
Kein grüner Reformismus

Warum hat sich eine antikapitalistische Plattform innerhalb von Fridays for Future gegründet?

Es gab in verschiedenen Ortsgruppen Konflikte. Antikapitalistische Parolen wurden auf Demos übertönt, Aktivist*innen ausgeschlossen, Inhalte verdrängt. Bundesweit begannen daraufhin ...

2019-05-17 19:25 open_in_new
Da rollt etwas auf uns zu

Berlin. E-Scooter dürften in Deutschland bald zum üblichen Straßenbild gehören. Der Bundesrat machte an diesem Freitag in Berlin den Weg frei für die Zulassung der Elektro-Tretroller. Seine Zustimmung knüpfte er aber an einige Bedingungen. Gehwege sollen für ...

2019-05-17 16:17 open_in_new
Was heißt schon eindeutig weiblich oder eindeutig männlich?

»Wer diese Gesetze so geschrieben hat, findet offenbar, dass Menschen wie ich nicht existieren sollten«, schreibt eine trans* Mutter und Aktivistin auf Twitter. Der Reformvorschlag für das Transsexuellengesetz (TSG), den das Bundesinnen- und Bundesjustizministerium nun vorgelegt ...

2019-05-17 14:10 open_in_new
Queerstellen gegen Hass

Als Bilal Hassani Anfang des Jahres Frankreichs Kandidat für den Eurovision Song Contest (ESC) wurde, rollte eine Lawine des Hasses auf den 19-jährigen Musiker zu. Er wurde schwulenfeindlich beleidigt, es erreichten ihn mehrere Hasskommentare pro Minute. »Das war sehr hart. Doch ...

2019-05-17 08:56 open_in_new
Die Grünen sind aufgewacht

Am Ende war es ein einstimmiges Votum für Enteignungen: Die knapp 50 Delegierten des Landesausschusses der Berliner Grünen, dem höchsten Beschlussorgan zwischen den Mitgliederversammlungen und den Delegiertenkonferenzen, nahmen einen entsprechenden Leitantrag an, der vom ...

2019-05-16 20:21 open_in_new