Aktuelle Nachrichten Online

Neues Deutschland

Eingeknickt

Der Mut, den ein Großteil der Abgeordneten noch vor zwei Wochen zeigte, ist verflogen. Am Dienstagabend stimmte eine Mehrheit des Europaparlaments für die vom Europäischen Rat als EU-Kommissionschefin vorgeschlagene Ursula von der Leyen. Parteiendisziplin und Unterordnung gegen ...

gestern 20:19 open_in_new
Schluss mit Lächeln

Man kann Ursula von der Leyens Eignung zur Kommissionspräsidentin oder zur Verteidigungsministerin infrage stellen. Es gibt dafür sicher viele stichhaltige Argumente. Ihr Lächeln, ihre Frisur oder ihre sieben Kinder gehören ganz sicher nicht dazu.

Am Dienstagmorgen ...

gestern 18:13 open_in_new
Für eine Arbeitslosen-Rückversicherung in der EU

Hinter CDU-Politikerin Ursula von der Leyen hängt die Europaflagge. Vor ihr, auf einem Schreibtisch, liegen zwei dünne Hefter, in die die designierte EU-Kommissionspräsidentin Papiere einsortiert. Darunter steht: »Zurück in Brüssel, um an meinen politischen ...

gestern 11:52 open_in_new
Sachsens CDU muss sich bekennen

Es gibt engagierte Menschen in Sachsen, die verhindern wollen, dass die rechtsextreme AfD durch die Landtagswahl am 1. September an die Macht kommt. Nicht alle Taktiken stoßen auf die Zustimmung von Linken.

Eine Gruppe, die sich lautstark gegen eine Regierungsbeteiligung der AfD ...

2019-07-15 19:43 open_in_new
Staatsanwalt geht gegen Freilassung Racketes vor

Rom. Die Staatsanwaltschaft Agrigent will Berufung gegen die Freilassung der Kapitänin der »Sea-Watch 3«, Carola Rackete, einlegen. Staatsanwalt Luigi Patronaggio dringt damit vor dem römischen Kassationshof auf eine grundsätzliche Klärung zum Umgang mit ...

2019-07-15 15:31 open_in_new
Neonazis erobern Adlershof

Entwickelt sich der Ortsteil Adlershof zu einem Schwerpunkt rechtsextremer Gewalt? Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) spricht von einer erschreckenden »Eskalation«, die den »grundlegenden Werten unserer Demokratie und unseres Zusammenlebens widerspricht«. ...

2019-07-15 08:22 open_in_new
Aller NS-Opfer gedenken

Der deutsche Überfall auf Polen am 1. 9. 1939 und die Vernichtungspolitik gegenüber der polnischen Zivilbevölkerung war der Beginn der sogenannten NS-Lebensraumpolitik in Ostmitteleuropa. Antisemitismus und Rassismus verbanden sich hier mit der »NS-Lebensraumpolitik« ...

2019-07-15 00:34 open_in_new
Grundsteuer C für Spekulanten

Sie haben es gewagt: Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel kündigte vor einigen Tagen an, Eigentümer von brach liegenden Flächen mit einer sogenannten Grundsteuer C zu belasten, um sie zum Bau von Wohnhäusern zu bewegen. Der Vorstoß sorgte bundesweit für Aufsehen, ...

2019-07-14 16:28 open_in_new
Der überlegene Unterton

Umweltschutz, besonders auch Klimapolitik, sind heute höchst prominente Themen. Laut der Umweltbewusstseinsstudie des Umweltbundesamtes von 2018 sagen das 64 Prozent, was in etwa dem Problembewusstsein für Bildung oder soziale Gerechtigkeit entspricht. Dass für den Umwelt- und Klimaschutz ...

2019-07-12 19:01 open_in_new
Deutschland hinkt bei der CO2-Steuer international hinterher

Berlin. Die Bundesregierung hinkt hinterher. Mit der Einführung eines Preises auf den Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid (CO2) im Verkehr und beim Heizen würde Deutschland kein Neuland betreten. Weltweit seien aktuell 57 regionale, nationale oder internationale ...

2019-07-12 11:40 open_in_new
Antikommunistisch und links

Gesine Schwan will SPD-Vorsitzende werden und ihre Partei aus der Krise führen. Sie war die erste, die sich öffentlich dazu bekannte. Die renommierte Politikwissenschaftlerin erklärt im nd-Interview ihre Beweggründe, ihr persönliches politisches Profil und ihre Haltung ...

2019-07-11 18:52 open_in_new
Armut grassiert auch im Westen

Jedes Mal, wenn ein neuer Forschungsbericht über Armut in Deutschland erscheint, ist es sicher, dass Kommunen im Ruhrgebiet traurige Spitzenpositionen einnehmen. So auch im am Dienstag vorgestellten kommunalen Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung.

Von den zehn Städten mit der ...

2019-07-11 15:43 open_in_new
Mit Ehrenamt und Internet zum Aufschwung

Die Rezepte sind größtenteils nicht sonderlich neu, obwohl Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) das am Mittwoch Präsentierte als »Riesenerfolg« und »Paradigmenwechsel« pries. Nicht weniger als eine »nationale Strategie« zur Herstellung ...

2019-07-10 21:55 open_in_new
Mit Ehrenamt und Internet zum Aufschwung

Die Rezepte sind größtenteils nicht sonderlich neu, obwohl Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) das am Mittwoch Präsentierte als »Riesenerfolg« und »Paradigmenwechsel« pries. Nicht weniger als eine »nationale Strategie« zur Herstellung ...

2019-07-10 20:52 open_in_new
Die radikale Preiswahrheit

81 Prozent der Deutschen wünschen sich endlich konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz, Millionen Schülerinnen und Schüler weltweit gehen genau dafür auf die Straße, unterstützt von Tausenden Wissenschaftlern. Und es scheint, als sei es in der Politik nun endlich ...

2019-07-10 16:40 open_in_new
Seltsam unkoordinierte Ermittlungen

Für Eva-Maria Kröger ist es ein Skandal, dass Menschen, die auf sogenannten Todeslisten der Neonazigruppe »Nordkreuz« stehen, erst jetzt darüber informiert wurden. Die Rostocker LINKE-Landtagsabgeordnete ist eine von 29 Personen aus Mecklenburg-Vorpommern, die im Juni ...

2019-07-10 11:13 open_in_new
Nix zahlen für den Bus

Ab dem 1. April 2020 soll jeder Einwohner von Monheim kostenlos Bus fahren können. Die Stadt will damit etwas für den Klimaschutz tun. Im Bereich Verkehr und Mobilität bleibe man seit Jahren hinter den selbst gesteckten Zielen zurück, heißt es aus dem Rathaus: ...

2019-07-09 16:16 open_in_new
Der AfD ein Dorn im Auge

Im August 2018 wertete die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Große Anfrage aus. Mit 236 Fragen hatte sie den Verein »Miteinander e.V.« ausgeforscht, der gegen Rechtsextremismus aktiv ist: dessen Arbeit, das Netzwerk, die Finanzierung. Nun eröffnete der damalige ...

2019-07-09 14:10 open_in_new
Neuanfang mit alten Eliten

Nur einen Tag nach dem Sieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen ist der Konservative Kyriakos Mitsotakis als neuer Regierungschef von Griechenland vereidigt worden. Auf fast 40 Prozent, ein Zuwachs von 12 Prozent, beläuft sich das Ergebnis seiner Partei Nea Dimokratia. Die bisherige linke ...

2019-07-08 19:04 open_in_new
Nicht erfolgreich, aber nicht abgestraft

In Griechenland ist eine Epoche zu Ende gegangen - und für die gesellschaftliche Linke heißt es nun: nachdenken. Was im Januar 2015 mit großen Hoffnungen, wohl auch zu großen Erwartungen begann, sollte ein paar Lehren für künftige Versuche bereithalten, ...

2019-07-08 12:40 open_in_new
Syriza ist abgewählt

Athen. Regierungswechsel in Athen: Bei der ersten Parlamentswahl in Griechenland seit Abwendung des Staatsbankrotts hat die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) klar gewonnen. Die Partei von Kyriakos Mitsotakis erzielte am Sonntagabend nach Auszählung der meisten Stimmen knapp ...

2019-07-08 08:28 open_in_new