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Neues Deutschland

Wir sind »nd«

Liebe Leserinnen und Leser,

Sie haben es sicherlich bemerkt: Beim »nd« hat sich etwas getan. Ab der heutigen Ausgabe erscheint unsere Zeitung montags bis freitags in einem neuen Layout, entworfen und umgesetzt von unseren Gestaltern Maximilian Sauerbier, Georg Ramsperger und ...

gestern 17:22 open_in_new
»Das ist ein nationalistisches Zerrbild«

Das EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat offengelegt, dass rechtsstaatliche Grundsatzfragen in der EU strittig sind, zum Beispiel, welche Gesetze wann gelten. Wir haben den SPD-Europapolitiker und Bundestagsabgeordneten Markus Töns nach seiner Haltung gefragt und mit ihm darüber ...

gestern 08:58 open_in_new
Die ewige Frage nach der Religion

In Sarajevo hält die Hoffnung ein bisschen länger. Im Oktober 1991 spielt die Nationalmannschaft Jugoslawiens in der bosnischen Hauptstadt. Zu jener Zeit haben Slowenien und Kroatien bereits ihre Unabhängigkeit vom Vielvölkerstaat erklärt. Auf den Tribünen in Sarajevo aber klatschen 20 000 ...

2020-07-11 15:04 open_in_new
»Es gibt keine gemeinsame Wahrheit«

An diesem Wochenende ist der 25. Jahrestag des Massakers von Srebrenica. Damals ermordeten serbische Truppen - trotz der Anwesenheit von UN-Blauhelmsoldaten - mehr als 8000 muslimische Bosnier. Das UN-Kriegsverbrechertribunal, der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, ...

2020-07-11 11:55 open_in_new
Die Bilanz der Richterin

Während am Freitag im Strafjustizgebäude am Hamburger Sievekingsplatz die Richterin ihre Urteilsbegründung vortrug, forderten draußen Demonstrant*innen »Solidarität mit den G20-Gefangenen«. Am Landgericht fiel das Urteil gegen fünf Angeklagte, die an einem Aufmarsch des »Schwarzen ...

2020-07-10 19:07 open_in_new
Nur Mitläuferinnen?

Beatrix von Storch, Alice Weidel und ehemals Frauke Petry haben mit der Übernahme von Führungspositionen in der AfD dazu beigetragen, der Partei ein modernes Image zu verpassen. Doch in der gesellschaftlichen und medialen Auseinandersetzung mit rechten Frauen* - das Sternchen markiert die ...

2020-07-10 15:58 open_in_new
Justiz zur Abschreckung

Nach einer mittlerweile rund drei Jahre andauernden Strafprozesswelle zum G20-Gipfel in Hamburg steht ein weiteres Urteil an. Ein gewaltiger Fahndungsapparat mit einer 160-köpfigen Sonderkommission sowie eine in Hamburg nahezu beispiellose öffentliche Jagd auf mutmaßliche ...

2020-07-10 08:37 open_in_new
Erneut Nazipost: Janine Wissler wird bedroht

Horst Seehofer nutzte die Gelegenheit für ein wenig Selbstlob. Als er am Donnerstag in Berlin gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, den Verfassungsschutzbericht des Jahres 2019 vorstellte, pries der Bundesinnenminister das ...

2020-07-09 20:01 open_in_new
Historische Chance für Gewerkschaften

In der Klimakolumne vom 18. Juni 2020 hat Tadzio Müller die Frage nach dem Verhältnis zwischen Klimagerechtigkeits- und Gewerkschaftsbewegung gestellt. Auf europäischer Ebene ist sozial-gerechter Wandel für den Klimaschutz unter dem Stichwort »Just Transition« ...

2020-07-09 16:52 open_in_new
Erneute Todesdrohungen gegen Linken-Politikerin Wissler

Frankfurt/Main. Die Fraktionschefin der Linken im Hessischen Landtag, Janine Wissler, hat erneut zwei anonyme Mails mit Morddrohungen aus offenbar rechtsextremistischen Kreisen bekommen. Das bestätigte am Donnerstag ein Fraktionssprecher im Wiesbaden. Die in den letzten Tagen eingegangenen ...

2020-07-09 13:43 open_in_new
Schon wieder »I can't breathe«

Schon wieder schockiert ein Video, auf dem zu sehen ist, wie ein schwarzer Jugendlicher durch Gewaltanwendung umkommt. Aufnahmen einer Überwachungskamera zeigen, wie mindestens sieben Mitarbeiter der psychiatrischen Anstalt Lakeside Academy in Kalamazoo im US-Bundesstaat Michigan die Arme ...

2020-07-09 12:40 open_in_new
Schon wieder »I cant breathe«

Schon wieder schockiert ein Video, auf dem zu sehen ist, wie ein schwarzer Jugendlicher durch Gewaltanwendung umkommt. Aufnahmen einer Überwachungskamera zeigen, wie mindestens sieben Mitarbeiter der psychiatrischen Anstalt Lakeside Academy in Kalamazoo im US-Bundesstaat Michigan die Arme ...

2020-07-09 10:34 open_in_new
Die neue schwarze Linke

Der 17. Kongresswahlbezirk in New York in den nördlichen Vororten von Amerikas größter Stadt ist eher wohlhabend und zu 60 Prozent weiß. Bisher wurde er im Kongress von der jüdischen Politikerin Nita Lowey vertreten. Lange Zeit hatte sie nur einen einzigen ...

2020-07-09 08:28 open_in_new
Wirksam gegen Ausgrenzung

In Deutschland ist jedes fünfte Kind arm. Das ist die unverständliche und traurige Realität in einem der reichsten Länder der Welt. Halbherzige Versuche, daran etwas zu ändern, wie beispielsweise durch das »Starke-Familien-Gesetz«, sind dagegen kaum wirksam. ...

2020-07-08 19:52 open_in_new
Wut normalisieren

Wut ist Deutschen zwar nicht unbekannt – ein Gradmesser dafür ist, wie oft über die sogenannten Wutbürger:innen und »dauerempörten Schneeflocken« geredet wird. Dennoch gibt es viele, die gesellschaftlich so gut gestellt sind, dass sie keinen Grund haben ...

2020-07-08 15:40 open_in_new
Zweiter Anlauf: Seattle beschließt Amazon-Steuer

Ob sich Jeff Bezos rückblickend wünscht, er hätte lieber den Vorschlag für eine Amazon-Steuer von 2018 akzeptiert statt ihn durch eine Lobbykampagne im Stadtrat von Seattle zu Fall zu bringen? Wir wissen es nicht. Jetzt jedenfalls könnte es sein, dass Amazon viermal so ...

2020-07-08 13:34 open_in_new
Heilen und Fördern

Es schien wie eine Flucht nach vorn. Vor zwei Jahren nahm Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vier Milliarden Euro in die Hand, um endlich wahr werden zu lassen, was gerne versprochen, aber bis dato nicht gehalten wurde: Jobs für Hartz-IV-Bezieher. Dazu wurde das Teilhabechancengesetz ...

2020-07-08 09:22 open_in_new
Die »sicheren Häfen« stehen bereit

Vor Kurzem ist Schwanewede dazu gekommen. Die Gemeinde nördlich von Bremen ist jetzt auch ein »sicherer Hafen«. »Der Rat der Gemeinde Schwanewede bekennt sich zu seiner Verantwortung, Menschen zu helfen«, die ihre »Heimat« verlassen müssten und die ...

2020-07-07 19:43 open_in_new
Corona drängt Kohle aus dem Netz

Minus 39 Prozent - in der EU sind im Monat April die CO2-Emissionen aus der Stromerzeugung im Vergleich zum Vorjahr stark gesunken. Das lag an der Stromnachfrage, die im Zuge der Coronakrise um 14 Prozent zurückging. Zum größeren Teil ist diese Entwicklung aber auf den ...

2020-07-07 14:28 open_in_new
Der NSU 2.0 droht erneut

Ein bekanntes Muster: Janine Wissler, die Fraktionsvorsitzende der hessischen Linkspartei und stellvertretende Bundesvorsitzende, hat zwei Droh-Emails bekommen. Unterzeichnet waren die bereits im Februar verschickten Mitteilungen mit »NSU 2.0« - eine Anspielung auf die rechte ...

2020-07-06 19:34 open_in_new
Der AfD-Zauber ist zerbrochen

Die AfD ist seit dem Frühjahr in den Umfragen zur Bundestagswahl deutlich abgesackt, teilweise unter zehn Prozent. Ist diese Schwäche ihrer Meinung nur vorübergehend oder ein dauerhaftes Phänomen?

Ich glaube, dass es dauerhaft ist. Es begann schon vor der Coronakrise ...

2020-07-06 16:25 open_in_new