Aktuelle Nachrichten Online

Neues Deutschland

Festjahr oder Furcht

Jüdischer Wein beim Lesekreis, Krav Maga im Sportverein, Nebenjob bei einer Rabbinerin, Klezmerkonzerte im Palmengarten. Linke in Frankfurt am Main kommen mit jüdischer Kultur oder dem, was sie dafür halten, schon mal in Berührung.

Das dürfte dem Verein ...

heute 08:31 open_in_new
Mieter müssen selber klagen

Es war ein großer Teil des Charmes des geplanten Gesetzes zum Mietendeckel, mit dem die Mieten in der Hauptstadt unter anderem für fünf Jahre eingefroren werden sollen: Nicht wie im bundesgesetzlichen Mietrecht muss der Mieter sein Recht persönlich vor Gericht einklagen. ...

gestern 16:46 open_in_new
»Wütend und fassungslos«

Ruhe bringt der Kohlekompromiss der Bundesregierung nicht in die umstrittenen Kohleabbauregionen von Nordrhein-Westfalen. Der Hambacher Forst soll erhalten werden, doch wie das genau aussieht, darüber herrscht Ungewissheit. Die Dörfer am Rand des Braunkohletagebaus Garzweiler, sie ...

gestern 07:16 open_in_new
Häuser, hört die Signale

Elfriede Jelinek und Nina Hagen sind dabei, die Autor*innen Sybille Berg und Karsten Krampitz, die Musikerinnen Bernadette la Hengst und Sookee, die Bands Die Goldenen Zitronen und Herbst in Peking - sogar der französische Soziologe Didier Eribon hat unterschrieben.

Über 70 ...

2020-01-20 17:34 open_in_new
Mission Lifeline: Libyen-Konferenz bringt keine Fortschritte für Flüchtlinge

Dresden. Die Libyen-Konferenz in Berlin hat nach Ansicht der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline keine konkreten Fortschritte für Flüchtlinge in Seenot gebracht. Das »Massensterben im zentralen Mittelmeer« sei bei der Konferenz kein Thema gewesen, kritisierten die ...

2020-01-20 09:10 open_in_new
Pro Asyl fordert Evakuierung von Flüchtlingen in Libyen

Berlin. Vor der Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin hat die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl zu einer Evakuierung der in dem Bürgerkriegsland festsitzenden Flüchtlinge aufgerufen. »Das Schicksal der dort hilflos festsitzenden Schutzsuchenden darf nicht außer Acht ...

2020-01-20 07:04 open_in_new
Noch ein Aufbäumen zum Streikausklang

Die Streiks und Proteste gegen die Rentenreform ebben dem Umfang nach ab, doch zum Ausklang gibt es hier und da gewalttätige Ausschreitungen von verbitterten Franzosen, die die absehbare Niederlage nicht hinnehmen wollen.

Premierminister Edouard Philippe hat Ende der vergangenen Woche ...

2020-01-19 19:07 open_in_new
Es ist nicht nur die Agrarindustrie

In der Debatte über die richtigen Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel gibt es zwei Lager: Während eher liberale Stimmen die Macht des Verbrauchers betonen, sehen viele Linke die Politik in der Pflicht. Getreu der Devise, dass im Kapitalismus der Einzelne nichts ausrichten ...

2020-01-19 15:58 open_in_new
»Wenn man alleine in der Badewanne sitzt, ist die Macht als Kapitän relativ eingeschränkt«

Herr Kühnert, vervollständigen Sie folgenden Satz: »Wer hat uns verraten ...«

Es fällt mir schwer zu vervollständigen, weil dieser Satz davon ausgeht, dass man für gesellschaftliche Entwicklungen eine ursächliche Gruppe oder gar Person exklusiv verantwortlich machen kann. Das ...

2020-01-18 15:58 open_in_new
Rente und noch viel mehr

Auch nach über vierzig Tagen Streik, insbesondere in den Transportbetrieben und im Schulwesen, bleibt die Protestmobilisierung in Frankreich auf einem hohen Niveau. Zehntausende demonstrierten am Donnerstag in Paris, Hunderttausende in ganz Frankreich gegen die Regierungspläne zum Umbau des ...

2020-01-17 18:28 open_in_new
Fridays for Future will mehr zivilen Ungehorsam anwenden

Mainz. Die Klimaschutzbewegung »Fridays for Future« will mit neuen Bündnispartnern und Aktionen des zivilen Ungehorsams den Druck auf die politischen Akteure in diesem Jahr verstärken. Auf einer Demonstration von rund 5000 Menschen sagte der Klimaschutzaktivist Maurice ...

2020-01-17 16:22 open_in_new
Eine Agrarwende ist nötig

Die weltweit größte Landwirtschafts- und Verbrauchermesse »Grüne Woche« öffnet unter dem Berliner Funkturm ihre Türen. Agrardemos finden statt, Studien werden vorgestellt und agrarpolitische Debatten im Bundestag geführt. »Same procedure as every ...

2020-01-17 12:10 open_in_new
Alle getrennt gegen Agrarpolitik

Die Annäherung ist vorsichtig. Zwar sprechen die Initiator*innen der Bauernproteste von »Land schafft Verbindung - Deutschland« nicht mehr von Gegendemonstrationen, wenn sie am Freitag gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung protestieren. Einen Redebeitrag auf der am Samstag ...

2020-01-17 11:07 open_in_new
Verbraucher sollen es richten

Die Zeiten sind vorbei, in denen der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV) die Initiator*innen der Agrardemonstration »Wir haben es satt« als bauernfeindliche Unruhestifter bezeichnet. »Die Landwirtschaft wird grüner werden, auch um die gesellschaftliche ...

2020-01-17 10:04 open_in_new
Auf den letzten Drücker

Fast genau ein Jahr ist es her, da verkündete die vom Bund eingesetzte Kohlekommission ihre Empfehlungen für den deutschen Kohleausstieg. Jetzt hat sich die Regierung mit den betroffenen Bundesländern auf einen Pfad zur Abschaltung von Braunkohlekraftwerken geeinigt. Das ...

2020-01-16 19:22 open_in_new
Die Kohlelobby freut sich zu früh

Mit dem Kohleausstiegsplan setzt Deutschland »international Maßstäbe« - so tönt der Chef der Energiegewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis. Es bleibt zu hoffen, dass sich diese Einschätzung nicht bewahrheitet. Natürlich ist es positiv, dass der Ausstieg ...

2020-01-16 17:16 open_in_new
Linkspartei kritisiert neue Kohle-Einigungen als unzureichend

Berlin. Der Bund und die Länder mit Braunkohleförderung haben sich auf einen Fahrplan für die Abschaltung von Kraftwerken geeinigt. Die Einigung wurde bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt erzielt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert nach den rund sechsstündigen ...

2020-01-16 16:13 open_in_new
Kein Platz für Obdachlose

Eine glatte Metallfläche, unterbrochen von zwei Armlehnen: Das sind die neuen Bänke der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), die nach und nach an den Haltestellen installiert werden. Das Problem an den Sitzmöbeln: Durch die Armlehnen ist es unmöglich, sich darauf hinzulegen, ...

2020-01-16 09:55 open_in_new
Kohle könnte schon 2035 passé sein

Berlin. Der Bund und die Länder mit Braunkohleförderung haben sich auf einen Fahrplan für die Abschaltung von Kraftwerken geeinigt. Die Einigung wurde bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt erzielt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert nach den rund sechsstündigen ...

2020-01-16 08:52 open_in_new
Strafverfolgung geht auch anders

Die Diskussion über die Klarnamenpflicht bei der Internetnutzung wird geführt, seit es soziale Medien gibt. Prominentester und einer der entschiedensten Vertreter dieser Pflicht war und ist Facebook. Selbst Künstlern, die bei Facebook mit ihrem Pseudonym angemeldet waren, wurde, ...

2020-01-15 18:10 open_in_new
Abpfiff eines Endspiels

Am 15. Januar 1990 wurde das Hauptquartier des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR in Berlin von Zehntausenden DDR-Bürgern vor laufenden Fernsehkameras »gestürmt«. Welche Rolle kommt dieser Aktion im Verlauf des Umbruchs in der DDR Ihrer Meinung nach zu? Die ...

2020-01-15 15:01 open_in_new